Düsseldorfer Kreis / Entschließungen der Datenschutzkonferenz

Im „Düsseldorfer Kreis“ treffen sich die Datenschutz-Aufsichichtsbehörden des Bundes und der Länder mit der Zielsetzung, einen einheitlichen Standpunkt bzgl. der Auslegung datenschutzrechtlicher Bestimmungen zu bundesweit vorhandenen Fragen (wie beispielsweise der Videoüberwachung von Beschäftigten) zu erarbeiten. Die in diesen Arbeitstreffen abgestimmten Beschlüsse werden in sogenannten „Orientierungshilfen“ veröffentlicht, jedoch stellen diese Orientierungshilfen keine Verbindlichkeit gegenüber einer bestimmten Aufsichtsbehörde dar.
Die Beschlüsse finden sich bei den Aufsichtsbehörden z.B. beim BfDI. Die „Entschließungen der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder“ findet man z.B. auf der Homepage des BfDI.
Auf dieser Seite werden nur die Beschlüsse aufgelistet, zu denen wir einen Bezug zu Fragen im Bereich des Gesundheitsdatenschutzes sehen.

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